§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der MRFenster24 GmbH, Mahlsdorfer Straße 61 b, 15366 Hoppegarten OT Hönow – nachfolgend Anbieter genannt – und den Kunden, welche über die Internetseite www.MRFenster24.de des Anbieters geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3) Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird beim Anbieter nicht gespeichert.

Auf eine Angebotsanfrage des Kunden, die schriftlich, per Telefax, per E-Mail oder über das auf der Internetpräsenz des Anbieters integrierte Kontaktformular an den Anbieter übermittelt werden, erhält der Kunde im Rahmen eines verbindlichen Angebots sämtliche Vertragsdaten sowie die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen übersandt. Soweit das Angebot in elektronischer Form (z.B. E-Mail) übermittelt wird kann der Kunde dieses ausdrucken und/oder elektronisch sichern.

§ 2 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf und die Montage von Kunststofffenstern und Rollläden, so wie diese vom Anbieter auf der Internetseite www.MRFenster24.de angeboten werden. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware bzw. Montageleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters.

Die vom Anbieter angebotenen Montageleistungen können nur im Zusammenhang mit dem Kauf eines Kunststofffensters oder eines Rollladens beim Anbieter beauftragt werden.

§ 3 Angebot und Vertragsschluss

(1) Die Angebote des Anbieters auf der Internetseite www.dfw-fenster24.de stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.

(2) Anfragen des Kunden zum Abschluss eines Vertrages oder zur individuellen Angebotserstellung, die schriftlich, per Telefax, per E-Mail oder über das auf der Internetpräsenz des Anbieters integrierte Kontaktformular an den Anbieter übermittelt werden, sind für den Kunden unverbindlich. Der Anbieter unterbreitet dem Kunden hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches sämtliche Vertragsdaten sowie die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthält. Soweit das Angebot in elektronischer Form (z.B. E-Mail) übermittelt wird kann der Kunde dieses ausdrucken und/oder elektronisch sichern. Das Angebot des Anbieters kann der Kunde innerhalb von 5 Werktagen annehmen.

(3) Die Abwicklung der Bestellung des Kunden und die Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 4 Preise und Versandkosten

(1) Die auf der Internetseite des Anbieters unter www.mrfenster24.de sowie in den jeweiligen Angeboten aufgeführten Preise sowie Versandkosten stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über die Seite „Zahlung & Versand““ aufrufbar, werden im Angebot des Anbieters nach § 3 Absatz 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist oder der Kunde (nur Verbraucher) von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.

(3) Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

(4) Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt oder die Leistung des Anbieters im Nicht-EU-Ausland erbracht werden soll, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren vom Kunden an die jeweils zuständigen Behörden und/oder Ämter zu zahlen sein. Dem Kunden wird daher empfohlen Einzelheiten hierzu vor der Bestellung bei den Zoll- und/oder Steuerbehörden zu erfragen.

§ 5 Zahlungs- und Versandbedingungen

(1) Die Bedingungen für Zahlung und Versand finden sich unter der gleichnamigen Schaltfläche in der Navigation.

(2) Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, hat der Kunde auf den Zahlungsanspruch des Anbieters eine im Voraus zu leistende Anzahlung in Höhe von 40 % des jeweiligen Auftragswertes zu leisten. Der restliche Zahlungsanspruch ist dann sofort nach Lieferung und ohne Skontoabzug zur Zahlung fällig.

(3) Befindet sich der Kunde mit seiner Verpflichtung zur Zahlung in Verzug, hat der Anbieter für jede Mahnung ein Anspruch auf Ersatz der Mahnkosten in Höhe von pauschal 5,00 €. Dem Kunden wird eingeräumt nachzuweisen, dass dem Anbieter kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist.

(4) Die Lieferung der Ware erfolgt entweder durch den Anbieter selbst oder im Postversand.

Erfolgt der Versandt im Wege des Postversands gilt folgendes:

Für Verbraucher ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Das Versandrisiko trägt in diesem Fall somit der Anbieter.

Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf seine Gefahr.

§ 6  Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes

Für den Fall der Ausübung des für Verbraucher geltenden gesetzlichen Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen wird vereinbart, dass der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Anbieter die Kosten der Rücksendung.

§ 7 Leistungszeit/Abnahme

(1) Soweit im Einzelfall kein fester Liefertermin für die bestellte Ware vereinbart ist, erfolgt die Lieferung und, soweit vereinbart, die Montage innerhalb von fünf Wochen nach Vertragsschluss. Soweit eine Mitwirkungspflicht des Kunden notwendig ist, beginnt die Frist nicht zu laufen, bevor der Kunde diese Pflicht erfüllt hat.

Die Leistungszeit verlängert sich im Fall eines Streiks oder höherer Gewalt für die Dauer der Verzögerung.

(2) Der Kunde hat die vom Anbieter erbrachten Montageleistungen unmittelbar nach Abschluss der Arbeiten abzunehmen. Über die Abnahme ist ein Abnahmeprotokoll zu fertigen und vom Kunden zu unterzeichnen.

§ 8 Gewährleistung

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel bzw. Mängel der erbrachten Montageleistungen nach den jeweils geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB (für Sachmängel) sowie §§ 634 ff. BGB (für Mängel der Montageleistungen), soweit sich aus den nachstehenden Regelungen nicht ausdrücklich etwas anderes ergibt.

(2) Als Verbraucher wird der Kunde beim Kauf von Waren gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

(3) Die Gewährleistungsfrist für Mängel der vom Anbieter erbrachten Montageleistungen nach den §§ 634 ff. BGB beträgt abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

(4) Für Mängel an den vom Anbieter erbrachten Montageleistungen wird Gewähr nach den §§ 634 ff. BGB durch Nacherfüllung geleistet. Sofern die Nacherfüllung zweimal fehlschlägt, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Dies gilt auch, wenn der Anbieter die Nacherfüllung ernsthaft und endgültig verweigert.

Das Recht auf Rücktritt steht dem Kunden nicht zu, wenn die Pflichtverletzung unerheblich ist.

(5) Garantien im Rechtssinne gewährt der Anbieter nicht.

(6) Soweit der Kunde Unternehmer ist, gilt abweichend folgendes:

a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Anbieters und die Produktbeschreibungen des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

b) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware und/oder Montageleistung unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen sowie sonstige offensichtliche Mängel zu untersuchen. Liegen offensichtliche Mängel vor hat der Kunde diese beim Kauf von Waren dem Anbieter binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Bei offensichtlichen Mängeln der vom Anbieter erbrachten Montageleistungen hat der Kunde diese spätestens innerhalb von 14 Tagen ab Abnahme dem Anbieter schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige.

Das Vorstehende gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

Die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit des Kunden gilt nicht für deliktische Ansprüche des Kunden sowie Ansprüche aus der Verletzung einer sonstigen Pflicht im Sinne des § 241 abs. 2 BGB.

c) Bei Mängeln leistet der Anbieter Gewähr durch Nacherfüllung. Die Wahl der Art der Nacherfüllung; d.h. Nachbesserung oder Ersatzlieferung, steht dem Anbieter zu. Schlägt die Mängelbeseitigung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Im Fall der Nachbesserung muss der Anbieter nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie Rückgriffsansprüche gemäß §§ 478, 479 BGB.

§ 9 Haftung für Schäden

(1) Die Haftung des Anbieters für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten), beim arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz, beim Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB) und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen. Insoweit haftet der Anbieter für jeden Grad des Verschuldens. Wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährden würden sowie Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Soweit die Haftung für Schäden dem Anbieter gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadenersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und sonstigen Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

§ 10 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

(3) Ist der Kunde Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:

a) Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

b) Der Kunde kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt er bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den die Abtretung annehmenden Anbieter ab. Der Kunde ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der Anbieter allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.

c) Bei Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Anbieter Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

d) Der Anbieter verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten des Anbieters die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Anbieter.

§ 11 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliche-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

§ 12 Recht auf Widerruf

Sie haben das Recht, innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist abläuft nach 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie die Waren in Besitz genommen haben oder an dem ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.

Um Ihr Widerrufsrecht wahrzunehmen, müssen Sie uns (MRFenster24 GmbH, Mahlsdorfer Straße 61 b, 15366 Hoppegarten OT Hönow, kontakt@mrfenster24.de, Telefon: 01234 - 567890) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Widerruf dieses Vertrages informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Sofern die Parteien nichts anderes vereinbart haben, besteht das Widerrufsrecht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und deren Herstellung durch die individuelle Wahl des Verbrauchers bestimmt wird oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

§ 13 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und in jedem Fall spätestens 14 Tage ab dem Tag, an dem wir über Ihre Entscheidung, diesen Vertrag zu widerrufen, informiert werden. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; In jedem Fall entstehen Ihnen keine Kosten im Zusammenhang mit dieser Rückzahlung. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie uns den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, was früher eintritt.

Senden Sie die Waren bitte unverzüglich und in jedem Fall spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags informiert haben, an uns zurück oder übergeben Sie uns die Waren. Die Frist ist eingehalten, wenn Sie die Ware vor Ablauf der 14-Tage-Frist zurücksenden. Sie haben die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen.

Sie haften nur für einen Wertverlust der Waren, der auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.